News-Archiv

Die Abteilung Wirtschaftsförderung und Landesplanung des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit dem
Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung den dritten landesweiten Siedlungsflächenmonitoringbericht veröffentlicht. Dabei stellt der Bericht die Bündelung aller Siedlungsflächenmonitoringberichte der Regionalplanungsbehörden dar. Die Gesamtschau zeigt, wie mit dem Instrument des... mehr

In einem aktuellen Bericht – erstellt im Auftrag des BMWK – wurde die langfristige Flächenverfügbarkeit für die Onshore-Windenergienutzung in Deutschland analysiert. Dabei ist auch untersucht worden, welche Möglichkeiten für die Verteilung eines bundesweiten Flächenziels zwischen den Bundesländern bestehen – unter Berücksichtigung der individuellen Voraussetzungen bzw. Restriktionen.

Der Verband deutscher Verkehrsunternehmen e.V. hat ein Positionspapier zur Planungsbeschleunigung für die Schieneninfrastruktur veröffentlicht. Das Papier soll einen Beitrag leisten zur Diskussion um die von zahlreichen Seiten geforderte Beschleunigung der Verfahren für Neu-, Aus- und Ersatzbauten von Schieneninfrastrukturen. Die Vorschläge – von denen sich viele auf fachrechtliche Vorgaben beziehen – sind den folgenden fünf Themenbereichen zugeordnet:
1. Digitalisierung,... mehr

Die DB AG legt dem Bund jährlich jeweils zum 30. April einen Bericht über den Zustand der Schienenwege vor, den sog. Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht. Der Bericht enthält eine Vielzahl an Kennwerten, u.a. Angaben zur Struktur der Schienenwege und ihrer Entwicklung, zum Bestand der Infrastrukturanlagen sowie zu Investitions- und Instandhaltungstätigkeiten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Zur Entwicklung des Streckennetzes wird festgehalten, dass die Betriebslänge der... mehr

Seit dem 06.04.2022 sind im Internet Informationen des Bundes zum sogenannten Osterpaket verfügbar. Unter den entsprechenden Dokumenten ist auch ein neunseitiges Überblickpapier, das als Einstieg empfohlen wird.

Ferner wurde zum Ende der ersten Aprilwoche die neue Potenzialstudie Windenergie NRW des als LANUV-Fachbericht 124 veröffentlicht. Die Zusammenfassung finden Sie hier auf den Seiten 77-79.

Das Statistische Bundesamt hat am 05. April 2022 eine Auswertung zum modal split im Güterverkehr veröffentlicht. Neben Aussagen zur Auswirkung der Corona-Krise wird darin insbesondere dargelegt, dass seit dem Jahr 2005 der Marktanteil des Straßengüterverkehrs mit einem Plus von 3 % am stärksten gewachsen ist, gefolgt von der Schiene mit einem Wachstum um 1,3 Prozentpunkte. Der Anteil der Binnenschifffahrt ist zwischen 2005 und 2020 um 4,3 %zurückgegangen.
Die Pressemitteilung ist... mehr

Der Euregiorat, das höchste Gremium der Euregio Rhein-Waal, hat im März den „Mobilitätsplan 2030 Euregio Rhein-Waal“ beschlossen.
Neben einem ausführlichen Analyseteil der Verkehrsverhältnisse in der Euregio gibt er Anregungen für Projekte zur Verbesserung der dortigen Verkehrsverhältnisse. Die Euregio will hiermit Vorarbeiten leisten, die Beteiligten zusammenbringen und Fördermöglichkeiten aufzeigen. In den kommenden Monaten sollen zu ausgesuchten Einzelaspekten vertiefende... mehr

Der Aktionsplan flankiert das FaNaG, in dem er einerseits maßgebende strategische Handlungsfelder darstellt und andererseits Maßnahmen zur Umsetzung des FaNaG in Form von Kurzprofilen beschreibt. Als strategische Handlungsfelder werden im ersten Teil insbesondere benannt:
•Verkehrssicherheit,
•Fußverkehr,
•Radverkehr,
•andere Formen der Nahmobilität,
•Mobilitätsmanagement und
•Parken.
Im zweiten Teil beschreibt der Plan 38 Maßnahmen aus den verschiedenen... mehr

Seitens des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) wird derzeit am 6. Sachstandsbericht gearbeitet. Im Zuge der 55. IPCC-Plenarsitzung wurde Ende Februar dafür der Beitrag von Arbeitsgruppe II (AG II) verabschiedet, in dem es um die Folgen des Klimawandels, Anpassung und Verwundbarkeit geht.

Inzwischen liegt eine deutsche Übersetzung der „Hauptaussagen aus der Zusammenfassung für die politische Entscheidungsfindung“ vor. Diese finden Sie unter dem ersten Link. Über den... mehr

Der Erlass dient mit seinen Hinweisen, Empfehlungen und Weisungen der landeseinheitlichen Planung und bauordnungsrechtlichen Beurteilung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben. Im Zuge der Überarbeitung des bis dato gültigen Erlasses aus dem Jahr 2008 erfolgte insbesondere eine Aktualisierung unter Berücksichtigung zwischenzeitlich weiterentwickelter rechtlicher Vorgaben oder einschlägiger Rechtsprechung hierzu. Darüber hinaus werden im raumordnerischen Teil nunmehr auch Auslegungs-... mehr

Zur Steuerung des Angebotsausbaus hat das Ministerium für Verkehr NRW in enger Zusammenarbeit mit den Zweckverbänden, der DB Netz sowie der DB Station&Service AG eine Zielnetzkonzeption erstellt, um einen aus Fahrgastsicht „idealen“ zukünftigen Fahrplan zu entwickeln. Hieraus wurden in einem nächsten Schritt die dafür notwendigen Neu- und Ausbaumaßnahmen abgeleitet. Insgesamt wurden für den Zielhorizont 2040 landesweit 336 Einzelmaßnahmen aus der Zielnetzkonzeption abgeleitet. In... mehr

Das LANUV hat im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE) eine neue Studie zu den Potenzialen der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen erstellt, die am 04.03 im Rahmen einer zweistündigen Online-Veranstaltung vorgestellt und dann auch digital veröffentlicht werden soll. Bei Interesse können Sie sich unter dem nachstehenden Link zu dem Webinar anmelden:

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) der Bundesregierung hat im Februar eine umfangreiche Stellungnahme mit Vorschlägen für eine Unterstützung des Ausbaus der Windenergienutzung vorgelegt. Hierbei betont der SRU unter anderem die Rolle der Regionalplanung bei der Flächensicherung (insb. Nr. 49 ff.).

Die Bundesregierung hat in der „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“ angekündigt (S. 14 und 36), dass 2 % der Landesfläche für die Windenergienutzung reserviert werden soll. Seitens der Stiftung Umweltenergierecht wurde vor diesem Hintergrund am 11.02.2022 eine Studie veröffentlicht, in der einzelne Vorschläge zur Umsetzung der Zwei-Prozent-Vorgabe sowie zur Stärkung und Beschleunigung der Flächenausweisung vergleichend betrachtet und rechtlich eingeordnet werden. Zudem thematisiert die... mehr

Der Landtag hat in seiner 159. Sitzung am 28.01.2022 einem Antrag der Fraktionen CDU und FDP mehrheitlich zugestimmt, der im Kern auf eine Unterstützung der Stromproduktion mittels Agri-PV abzielt. Den Antrag finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16282.pdf

Das Ausbauprogramm „Elektrische Güterbahn“ ist wesentlicher Bestandteil einer Säule des Bahn-Elektrifizierungsprogramms des Bundes. Ziel des Ausbauprogramms ist ein Beitrag zum für das Jahr 2050 angestrebten zu 100 % elektrischen Zugverkehr. In diesem Rahmen wurde im März 2021 ein Gutachten veröffentlicht, in welchem 173 durch Länder, Verbände und DB Netz AG für eine Untersuchung vorgeschlagene Güterzugstrecken beleuchtet wurden. Bei 139 Strecken hat sich der Gutachter aufgrund... mehr

Verschiedenen Gremien des VRR wurde im März eine Information über den Stand der Planungen für mehrere neue sowie modifizierte bzw. neu kombinierte Schnellbuslinien zur Kenntnis gegeben. Das entsprechende Vorlagendokument legt dar, welche Linien für eine Umsetzung vorgeschlagen werden und wie sie ermittelt wurden. Mehrere der vorgeschlagenen Linien liegen – mindestens teilweise – im Bereich des Regierungsbezirks Düsseldorf. Im nächsten Schritt soll eine detailliertere Ausgestaltung der... mehr

Die IHK Mittlerer Niederrhein hat im Dezember 2020 auf Grundlage einer Bedarfs- und Potentialanalyse für das Schienennetz am Niederrhein das Positionspapier „Schiene 2030+ am Niederrhein“ veröffentlicht. Auf Grundlage einer gutachterlichen Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen den Entwicklungszielen des Schienenpersonenverkehrs sowie den Wachstumsprognosen für den Schienengüterverkehr leitet das Papier Vorschläge zur Engpassbeseitigung ab. Unter anderem werden hierbei auch die... mehr