Positionspapier zur Planungsbeschleunigung für die Schieneninfrastruktur

Der Verband deutscher Verkehrsunternehmen e.V. hat ein Positionspapier zur Planungsbeschleunigung für die Schieneninfrastruktur veröffentlicht. Das Papier soll einen Beitrag leisten zur Diskussion um die von zahlreichen Seiten geforderte Beschleunigung der Verfahren für Neu-, Aus- und Ersatzbauten von Schieneninfrastrukturen. Die Vorschläge – von denen sich viele auf fachrechtliche Vorgaben beziehen – sind den folgenden fünf Themenbereichen zugeordnet:
1. Digitalisierung, Modernisierung und Vereinfachung von Anforderungen, Planungsprozessen und Genehmigungsverfahren
2. Arten-, Naturschutz- und Wasserrecht für klimafreundliche Infrastruktur öffnen
3. Verlässliche Projektressourcen von Planung bis Inbetriebnahme sicherstellen
4. Neuer gesellschaftlicher Konsens für Schieneninfrastruktur, bessere Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Anforderungen an Vorhabenumsetzung nach Genehmigung modernisieren