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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz, 13. Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 10:00 Uhr
Ort: Dienstgebäude der Bezirksregierung Düsseldorf
40474 Düsseldorf
Plenarsaal (Raum 175)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Formalien  
2. Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz vom 30.11.2023  
3. (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen
Vortrag von Herrn Plück, MUNV NRW
Kenntnisnahme
  
4. Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS NRW)
Vortrag von Frau Fuchs und Vertreter des MUNV NRW
Kenntnisnahme		  
5. Das Planfeststellungsverfahren – Verfahrensablauf unter Berücksichtigung der aktuellen gesetzgeberischen Beschleunigungsmaßnahmen
Vortrag von Frau Sardar Sabr und Herrn Quink, BR Düsseldorf, Dez. 25
Kenntnisnahme
  
6. Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2024
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion		 2/2024
7. Förderprogramm Nahmobilität 2024 – Radschnellweg 5, 2. BA
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion		 3/2024
8. Jahresbericht 2023 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme		 4/2024
9. Förderprogramm Nahmobilität 2024
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme		 5/2024
10. Sachstandsbericht zu den Landesstraßenbauprogrammen – Bericht über die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (UA lli) (> 3,0 Mio. €) – Bericht über die Programme „Um- und Ausbau von Landesstraßen < 3,0 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme (UA lla)“ und „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (UA llr)“
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme		 6/2024
10.1 Antrag zum Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz am 7. März 2024 zu TOP 10
„Sachstandbericht zu den Landesstraßenbauprogrammen“ und zum Regionalrat am 21.03.2024
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP/FW und SPD vom 04.03.2024
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion		 17/2024
11. Sachstandsbericht zur FöRi-MM 2024: „Bericht über die aktuell angemeldeten förderfähigen Maßnahmen nach den Richtlinien der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements"
Schriftliche Bericht
Kenntnisnahme		 1/2024
12. DB-Strecken ASB 46/2 Grenze D/NL Emmerich-Oberhausen („Betuwe-Linie“) und „Rhein-Ruhr-Express (RRX)“ – Fortlaufender Sachstandsbericht
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme		 7/2024
13. Jährliche Information über die im vergangenen Jahr ergangenen Freistellungen von Bahnbetriebszwecken
Mündlicher Bericht von Frau Gruß, BR Düsseldorf, Dez. 32
Kenntnisnahme
  
14. Jahresbericht 2023 zur Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme		 8/2024
15. Jahresbericht 2023 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme		 9/2024
16. Anfragen  
16.1 Berücksichtigung der Machbarkeitsstudie zum 8-streifigen Ausbau der A 3 zwischen der AS Lev.-Opladen und dem AK Hilden bei der jetzigen Ertüchtigung der Anschlussstelle Solingen/Langenfeld
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.02.2024
Kenntnisnahme
 16/2024