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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 94. Sitzung
Termin: Do, 21.09.2023 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal (Raum 175) im Dienstgebäude der Bezirksregierung Düsseldorf
40474 Düsseldorf
Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Formalien  
2. Genehmigung der Niederschrift über die 93. Sitzung des Regionalrates vom 15.06.2023 und
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strukturwandel und des Ausschusses für Planung vom 26.06.2023		  
3. Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf  
4. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zu den Entscheidungssätzen der Leitentscheidung 2023 vom 27.06.2023
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion, Frau Eicker		 44/2023
5. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zur Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien (LEP Entwurf vom 6.6.2023, 2. Änderung) vom 28.06.2023
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Frau Sickelmann		 47/2023
6. Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan –
Anmeldung der Maßnahme „Niederrhein-Münsterland-Netz“ für den ÖPNV- Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Schriftlicher Bericht und Vortrag von Herrn Dammann, VRR
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion		 42/2023
7. Förderprogramm Nahmobilität 2023 2.Teil – Radschnellweg 5, 1. Bauabschnitt
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion		 40/2023
8. Programmvorschlag Sonderprogramm des Landes „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ (Nachfolger vom Sofortprogramm Innenstadt)
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: Bündnis 90/DIE GRÜNEN		 48/2023
9. Schaffung der Voraussetzungen für die Durchführung digitaler und hybrider Sitzungen des Regionalrates Düsseldorf
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP/FW vom 02.06.2023
Beschlussfassung		  
10. Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zum Braunkohlenplan Garzweiler II / Frimmersdorf im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2023
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion		 50/2023
11. Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zum Braunkohlenplan Garzweiler II / Frimmersdorf im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP/FW vom 11.09.2023
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion		 51/2023
12. Gesonderter Beschluss zur Begrüßung des Standes der laufenden Planungen und Projektideen im Nordrevier
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP/FW vom 11.09.2023
Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion

 49/2023
13. Anfragen