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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz, 5. Sitzung
Termin: Do, 10.03.2022 10:00 Uhr
Ort: digitale SItzung über Big Blue Button

https://bbb-extern.bezreg-duesseldorf.nrw.de/ele-5tq-g6o-ksv
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Formalien  
2. Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz am 02.12.2021  
3. Fahrradmobilität
Vortrag von Herrn Deußen, Straßen.NRW
Kenntnisnahme
 
4. Jahresbericht 2021 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
8/2022
5. Sachstandsbericht zur FöRi-MM 2022:
Bericht über die aktuell angemeldeten förderfähigen Maßnahmen für das Jahr 2022 nach den Richtlinien der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
7/2022
6. Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2022
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung: CDU
9/2022
7. 8-spuriger Ausbau der A 3 zwischen den Autobahnkreuzen Leverkusen und Mettmann
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022
Beschlussfassung

Berichterstattung; SPD
 
8. Bericht über erfolgte Freistellungen von Bahnbetriebszwecken
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
5/2022
9. Jahresbericht 2021 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
4/2022
10. Jahresbericht 2021 zur Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
6/2022
11. Aktueller Sachstand zu DB- Strecken "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich- Oberhausen ("Betuwe"- Linie) und Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
 
12. Anfragen  
13. Verschiedenes